Reise nach Italien - Die italienische Gesellschaft
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Der Palast 'Montecitorio', der Sitz des italienischen Abgeordnetenhauses
Der Palast "Montecitorio" in Rom, der Sitz des italienischen Abgeordnetenhauses (Camera dei deputati)
Foto:
Manfred Heyde

Die Parlamentswahlen vom 25. September 2022:

Bei den italienischen Parteien ist es nicht leicht, immer auf dem neuesten Stand zu bleiben: die italienische Parteienlandschaft ist stark zersplittert und ändert sich ständig (Namensänderungen, Zusammenschlüsse, Spaltungen, wechselnde Wahlbündnisse). Kaum ein Jahr vergeht, ohne dass neue Parteien gegründet werden, andere Parteien verschwinden dagegen sang- und klanglos von der politischen Bühne.

Die drei Parlamentswahlen 2013, 2018 und 2022 provozierten regelmäßig politische Erdrutsche, die als Ergebnis jeweils stark unterschiedliche Regierungskoalitionen hervorbrachten. Im Folgenden die Prozentzahlen derjenigen Parteien, die im neuen Parlament ("Camera dei deputati") und in der zweiten Kammer ("Senato") vertreten sind. Die hohe Zahl der "Anderen" bei den Wahlen 2008 und 2013 bezieht sich auf zahlreiche kleinere Parteien, die zum großen Teil heute nicht mehr existieren.
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Die Rechts-Koalition aus Fratelli d'Italia, Lega und Forza Italia hat die Wahl eindeutig gewonnen (zusammen 42,9%), obwohl Lega und Forza Italia gegenüber der vorhergehenden Wahl starke Verluste hinnehmen mussten. Der herausragende Gewinner war die Rechtspartei Fratelli d'Italia, die von 4,4% auf 26% zulegen konnte und die so zur dominierenden Partei im Rechtsbündnis wurde.

Dem gegenüber stand eine Linkskoaltion aus Partito Democratico, Verdi/Sinistra und +Europa, die zusammen nur auf 25,4% kam. Der Hauptverlierer, das populistische Movimento 5 Stelle (von 32,7% auf 15,4%), und die zum ersten Mal angetretene liberale, europaorientierte Partei Azione (7,8%) konnten (oder wollten) sich wegen zu großer politischer Unterschiede nicht der Linkskoaltion anschließen.

Im Moment (Stand 5. Oktober) ist die Situation noch sehr unklar. Wenn die neue Regierung (mit Sicherheit unter der Führung von Giorgia Meloni) im Amt sein wird, wird dieser Artikel aktualisiert.
Wenn Sie, wie viele andere Deutsche (und selbst viele Italiener), im undurchdringlichen Dickicht der italienischen Politik den Überblick verloren haben, empfiehlt sich diese
Gebrauchsanweisung für ein Verständnis der italienischen Politik

Die wichtigsten politischen Parteien Italiens (Oktober 2022):

Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia)
Fratelli d'Italia

Nationalkonservative Rechtspartei. Wichtigster Vertreter: Giorgia Meloni
Parlamentswahlen 2018: 4,4%, Europawahlen 2019: 6,4%, Parlamentswahlen 2022: 26%
Enrico Letta (PD - Partito Democratico)
Partito Democratico

Sozialdemokratische Partei. Wichtigster Vertreter: Enrico Letta
Parlamentswahlen 2018: 18,7%, Europawahlen 2019: 22,8%, Parlamentswahlen 2022: 19%
Giuseppe Conte (Movimento 5 Stelle)
Movimento 5 Stelle

Populistische Protestpartei. Wichtigster Vertreter: Giuseppe Conte
Parlamentswahlen 2018: 32,7%, Europawahlen 2019: 17,1%, Parlamentswahlen 2022: 15,4%
Matteo Salvini (Lega)
Lega

Rechtspartei mit starken rassistischen Tendenzen. Wichtigster Vertreter: Matteo Salvini
Parlamentswahlen 2018: 17,3%, Europawahlen 2019: 34,3%, Parlamentswahlen 2022: 8,8%
Silvio Berlusconi (FI - Forza Italia)
Forza Italia

Rechtspartei. Wichtigster Vertreter: Silvio Berlusconi
Parlamentswahlen 2018: 14,0%, Europawahlen 2019: 8,8%, Parlamentswahlen 2022: 8,1%
Carlo Calenda (Azione)
Azione

Liberale, europaorientierte Partei. Wichtigster Vertreter: Carlo Calenda
Gegründet im November 2019
Parlamentswahlen 2022: 7,8%
Nicola Frattoianni
Verdi/Sinistra/Liberi e Uguali

Drei Linksparteien, die bei den vergangenen Wahlen in verschiedenen Formationen und mit verschiedenen Namen angetreten sind. Wichtigster heutiger Vertreter: Nicola Frattoianni
Parlamentswahlen 2018: 3,4%, Europawahlen 2019: 1,8%, Parlamentswahlen 2022: 3,6%
Emma Bonino (+Europa)
+Europa

Liberale, europaorientierte Partei, Wichtigste Vertreterin: Emma Bonino
Parlamentswahlen 2018: 2,6%, Europawahlen 2019: 3,1%, Parlamentswahlen 2022: 2,8%
Eine weitere parlamentarische Gruppe, die es in diesen Ausmaßen wohl nur in Italien gibt, ist die sogenannte Gruppo Misto (Gemischte Gruppe). Ihr gehören die Abgeordneten einiger Kleinstparteien sowie alle diejenigen Abgeordneten an, die seit Beginn der Legislaturperiode aus der Partei, mit der sie gewählt worden waren, ausgetreten sind und sich keiner anderen größeren Partei angeschlossen haben. Zu dieser Gruppe, die politisch sehr heterogen zusammengesetzt ist, gehörten in der letzten Legislaturperiode in beiden Kammern des Parlaments etwa 12% aller Abgeordneten bzw. Senatoren.

Der Präsident und die Verfassung Italiens:

Sergio Mattarella und Mario Draghi
links: Sergio Mattarella, der Präsident der Republik Italien (geboren 1941), im Amt seit 2015. rechts: Mario Draghi, der Ministerpräsident Italiens (geboren 1947), im Amt seit Februar 2021, nach der Wahl vom 25.September noch vorübergehend im Amt, bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten.

Die beiden Kammern des italienischen Parlaments:

Das italienische Parlament besteht aus zwei Kammern: die "Camera dei Deputati" mit 400 Abgeordneten, auch kurz "Camera" genannt, und der "Senato" mit 200 Abgeordneten. Die Abgeordneten beider Kammern werden alle 5 Jahre (gleichzeitig) direkt gewählt.

Das Mindestalter der Wähler ist 18 Jahre. Das Mindestalter der Abgeordneten ist dagegen 25 Jahre (für die Camera) und 40 Jahre (für den Senat).

Für beide Kammern gelten zwar unterschiedliche Wahlsysteme, ihre Aufgaben und Funktionen sind aber praktisch identisch. Diese "Verdoppelung" des Parlaments ist oft kritisiert worden und alle wollen das im Grunde ändern, aber die Parteien konnten sich bisher - wie in vielen anderen Fällen - nicht darüber einigen, wie eine Reform aussehen soll.

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Ihr Kommentar zu dieser Seite
Christoph Rzepka:
Eine sehr „einseitige“ Seite, was die Politik angeht! Jeder Politiker ist für dich ein Rechter und Rassist! Mit vernünftigen Journalismus hat das nichts zu tun! Das ist linke Propaganda!
(27.08.2019)

Wolfgang Pruscha:
Ich bin mir nicht sicher, ob du diese Seite wirklich gelesen hast. Deine Kritik geht am Inhalt der Seite völlig vorbei...
(29.08.2019)


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