Reise nach Italien - Die italienische Gesellschaft
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Sergio Mattarella, Präsident der Republik Italien   Mario Draghi, italienischer Ministerpräsident
links: Sergio Mattarella, der Präsident der Republik Italien (geboren 1941, im Amt seit 2015)
rechts: Mario Draghi, der Ministerpräsident Italiens (geboren 1947, im Amt seit Februar 2021)
Sergio Mattarella, Präsident der Republik Italien
Sergio Mattarella, der Präsident der Republik Italien (geboren 1941, im Amt seit 2015)
Mario Draghi, italienischer Ministerpräsident
Mario Draghi, der Ministerpräsident Italiens (geboren 1947, im Amt seit Februar 2021)

Der Präsident und die Verfassung Italiens:

Das Staatswappen Italiens
Das Staatswappen Italiens

Die beiden Kammern des italienischen Parlaments:

Das italienische Parlament besteht aus zwei Kammern: die "Camera dei Deputati" mit 630 Abgeordneten, auch kurz "Camera" genannt, und der "Senato" mit 315 Abgeordneten. Die Abgeordneten beider Kammern werden alle 5 Jahre (gleichzeitig) direkt gewählt.
Ab dem Beginn der nächsten Legislaturperiode (wahrscheinlich im Frühjahr 2022) wird die Zahl der Abgeordneten auf 400 für die "Camera" und 200 für den "Senato" begrenzt sein.

Das Mindestalter der Wähler für die Wahlen zur Camera ist 18 Jahre, das für den Senat 25 Jahre. Das Mindestalter der Abgeordneten ist dagegen 25 Jahre (für die Camera) und 40 Jahre (für den Senat). Diese Vorschriften über das Mindestalter von Wählern und Gewählten führt dazu, dass der Senat im Durchschnitt immer etwas konservativer ist als die Camera.

Für beide Kammern gelten zwar unterschiedliche Wahlsysteme, ihre Aufgaben und Funktionen sind aber praktisch identisch. Diese "Verdoppelung" des Parlaments ist oft kritisiert worden und alle wollen das im Grunde ändern, aber die Parteien konnten sich bisher - wie in vielen anderen Fällen - nicht darüber einigen, wie eine Reform aussehen soll.
Der Palast 'Montecitorio', der Sitz des italienischen Abgeordnetenhauses
Der Palast "Montecitorio" in Rom, der Sitz des italienischen Abgeordnetenhauses (Camera dei deputati)
Foto:
Manfred Heyde

Die wichtigsten politischen Parteien Italiens (2021):

Bei den italienischen Parteien ist es nicht so leicht, immer auf dem neuesten Stand zu bleiben: die italienische Parteienlandschaft ist stark zersplittert und ändert sich ständig (Namensänderungen, Zusammenschlüsse, Spaltungen, wechselnde Wahlbündnisse, Neugründungen). Im folgenden deshalb nur die Parteien, die im 2018 gewählten Parlament vertreten sind:
Luigi Di Maio (Movimento 5 Stelle)
Movimento 5 Stelle

Radikale populistische Protestpartei
Wichtigster Vertreter: Luigi Di Maio
Resultat bei den Wahlen 2018: 32,7%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 17,1%
Umfragewerte Anfang 2021: 16%
Matteo Salvini (Lega)
Lega

Rechtspartei mit starken rassistischen Tendenzen,
Wichtigster Vertreter: Matteo Salvini
Resultat bei den Wahlen 2018: 17,3%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 34,3%
Umfragewerte Anfang 2021: 23%
Nicola Zingaretti (PD - Partito Democratico)
Partito Democratico

Sozialdemokratische Partei
Wichtigster Vertreter: Nicola Zingaretti
Resultat bei den Wahlen 2018: 18,7%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 22,8%
Umfragewerte Anfang 2021: 18%
Silvio Berlusconi (FI - Forza Italia)
Forza Italia

Rechtspartei
Wichtigster Vertreter: Silvio Berlusconi
Resultat bei den Wahlen 2018: 14,0%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 8,8%
Umfragewerte Anfang 2021: 7%
Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia)
Fratelli d'Italia

Nationalistische Rechtspartei
Wichtigster Vertreter: Giorgia Meloni
Resultat bei den Wahlen 2018: 4,4%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 6,4%
Umfragewerte Anfang 2021: 17%
Pietro Grasso (LeU)
Liberi e Uguali

Linkspartei, eine Abspaltung von der PD
Wichtigster Vertreter: Pietro Grasso
Resultat bei den Wahlen 2018: 3,4%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 1,8%
Umfragewerte Anfang 2021: 4%
Emma Bonino (+Europa)
+Europa

Liberale, europaorientierte Partei
Wichtigste Vertreterin: Emma Bonino
Resultat bei den Wahlen 2018: 2,6%
Resultat bei den Europawahlen 2019: 3,1%
Umfragewerte Anfang 2021: 2%
Carlo Calenda (Azione)
Azione

Liberale, europaorientierte Partei
Wichtigster Vertreter: Carlo Calenda
Gegründet im Novber 2019, bisher noch bei keinen nationalen Wahlen abgetreten.
Umfragewerte Anfang 2021: 3%
Matteo Renzi (Italia Viva)
Italia Viva

Linksliberale, europaorientierte Partei, Abspaltung von der PD
Wichtigster Vertreter: Matteo Renzi
Gegründet im September 2019, bisher noch bei keinen nationalen Wahlen abgetreten.
Umfragewerte Anfang 2021: 3%
Eine weitere parlamentarische Gruppe, die es in diesen Ausmaßen wohl nur in Italien gibt, ist die sogenannte Gruppo Misto (Gemischte Gruppe). Ihr gehören die Abgeordneten einiger Kleinstparteien sowie alle diejenigen Abgeordneten an, die seit Beginn der Legislaturperiode aus der Partei, mit der sie gewählt worden waren, ausgetreten sind und sich keiner anderen Partei angeschlossen haben. Dieser Gruppe, die politisch sehr heterogen zusammengesetzt ist, gehören (Anfang 2021) in der ersten Kammer (Camera) 76 von insgesamt 630 Abgeordnete an, in der zweiten Kammer (Senato) 39 von 320 Senatoren.
Brockhaus.de

Die italienischen Regierungen (2018-2021):

1. Regierung Conte I (Movimento 5 Stelle + Lega), Juni 2018 - August 2019

Die Parlamentswahlen im März 2018 provozierten einen regelrechten politischen Erdrutsch. Hier die Prozentzahlen der Parteien, die im neuen Parlament ("Camera dei deputati") vertreten sind:
2018 2013
Movimento 5 Stelle 32,7% 25,5%
Partito Democratico 18,7% 25,4%
Lega 17,3% 4,1%
Forza Italia 14,0% 21,6%
Fratelli d'Italia 4,4% 2,0%
Liberi e Uguali 3,4% 3,2%
+Europa 2,6% -
2018 2013
Movimento 5 Stelle 32,7% 25,5%
Partito Democratico 18,7% 25,4%
Lega 17,3% 4,1%
Forza Italia 14,0% 21,6%
Fratelli d'Italia 4,4% 2,0%
Liberi e Uguali 3,4% 3,2%
+Europa 2,6% -
Die beiden populistischen Parteien, Lega und Movimento 5 Stelle, die sich noch kurz vor der Wahl gegenseitig heftig beschimpft und eine eventuelle Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen hatten, haben nach der Wahl plötzlich ihre Gemeinsamkeiten entdeckt und nach heftigen Diskussionen eine Regierungskoalition gebildet. Als Ministerpräsident wurde der völlig unbekannte parteilose Giuseppe Conte gewählt. Conte war vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten Privatrechtsprofessor und Rechtsanwalt, hatte aber keinerlei politische Erfahrung, was den Verdacht nährte, dass er im Grunde nur ausführendes Organ der beiden Regierungsparteien sein könnte - vor allem, weil sich Di Maio und Salvini, die beiden Führer der Regierungsparteien, als Stellvertretende Ministerpräsidenten an seine Seite stellten.

Vor den Wahlen hatten beide Parteien großspurige Wahlversprechen abgegeben (weniger Steuern, ein niedrigeres Rentenalter, ein für alle garantiertes Arbeitslosengeld und viele andere schöne Dinge), die allerdings, mangels Geldes, nur mit großen Abstrichen realisiert werden konnten. Die grundlegenden ideologischen Unterschiede zwischen den beiden Regierungsparteien waren natürlich keineswegs verschwunden, die Streitereien waren unvermeidlich und so war nach nur 14 Monaten Regierungszeit der Traum schon aus.
2. Regierung Conte II (Movimento 5 Stelle + Partito Democratico + Italia Viva + Liberi e Uguali), August 2018 - Januar 2021

Am 20. August 2019 erklärte der Ministerpräsident Conte seinen Rücktritt. Die Lega von Innenminister Salvini hat die Regierung platzen lassen: sie erhofften sich davon sofortige Neuwahlen, um den Zuwachs bei der Wählerpopularität, den die Lega bei den Europawahlen 2019 erreicht hatte, in mehr Parlamentssitze in Rom umzumünzen. Was allerdings gründlich daneben ging, denn die andere Regierungspartei, Movimento 5 Stelle, bildete mit der Partito Democratico, der kleinen Links-Partei Liberi e Uguali und Italia Viva (als Abspaltung von der PD im September 2019 von Ex-Ministerpräsidente Renzi gegründet) eine neue Regierungskoalition - merkwürdigerweise mit dem gleichen Ministerpräsidenten wie vorher. Eine sehr ungewöhnliche Koaltition, denn die Partei Movimento 5 Stelle hat ihren neuen Koalitionspartner über Jahre hinweg als ihren Erzfeind bekämpft und z.T. wüst beschimpft.

Diese Koalition war aber genauso wackelig wie die vorhergehende und als der Koalitionspartner Italia Viva im Januar 2021 dieser Regierung wegen wachsenden politischen Meinungsverschiedenheiten das Vertrauen entzog, war auch Conte II am Ende.
3. Regierung Draghi (große Koalition aus: Unabhängigen + Movimento 5 Stelle + Partito Democratico + Forza Italia + Lega, Italia Viva + Liberi e Uguali), seit Februar 2021

Der Text wird so bald wie möglich aktualisiert...

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Ihr Kommentar zu dieser Seite
Christoph Rzepka:
Eine sehr „einseitige“ Seite, was die Politik angeht! Jeder Politiker ist für dich ein Rechter und Rassist! Mit vernünftigen Journalismus hat das nichts zu tun! Das ist linke Propaganda!
(27.08.2019)

Wolfgang Pruscha:
Ich bin mir nicht sicher, ob du diese Seite wirklich gelesen hast. Deine Kritik geht am Inhalt der Seite völlig vorbei...
(29.08.2019)


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